Stand: 28.06.2026 · Anbieter: DVM - Digitales Verkehrsmanagement / Lothar Schüsselbauer
Anbieter der App ist:
DVM - Digitales Verkehrsmanagement
Lothar Schüsselbauer
Wasserburger Str. 24, 83556 Griesstätt
info@dvm-verkehr.de
0151 22 0 22 112
nachfolgend „Anbieter" genannt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der digitalen Anwendung Baustellen-LSA / Signalzeitenplan-App. Die App dient der Erstellung, Vorbemessung und Dokumentation von Signalzeitenplänen für Baustellen-Lichtsignalanlagen.
Die App kann genutzt werden durch:
Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Die Nutzung der App setzt eine Registrierung voraus. Bei der Registrierung sind folgende Angaben verpflichtend:
Der Nutzer verpflichtet sich, alle Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und Änderungen unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren. Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten geheim zu halten und gegen unbefugte Nutzung zu schützen.
Ein Nutzungsvertrag kommt zustande, wenn der Nutzer:
Kostenpflichtige Leistungen kommen erst zustande, wenn der Nutzer eine kostenpflichtige Berechnung oder einen Einzelplan ausdrücklich bestätigt. Bei kostenpflichtigen Bestellungen muss der Button eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisen, z. B. „zahlungspflichtig bestellen" oder „Plan kostenpflichtig erstellen".
Die App bietet insbesondere:
Der konkrete Funktionsumfang kann je nach Version, Tarif und technischer Weiterentwicklung variieren.
Jeder neu registrierte Nutzer erhält zunächst 2 kostenlose Demo-Berechnungen. Demo-Berechnungen dienen ausschließlich zum Testen und Üben. Demo-Ausdrucke und Demo-PDFs werden mit einem deutlich sichtbaren Wasserzeichen versehen, z. B. „MUSTER / NICHT ZUR VERWENDUNG". Demo-Ausdrucke dürfen nicht für reale Verkehrsführungen, behördliche Einreichungen, Bauausführungen oder sonstige produktive Zwecke verwendet werden.
Nach Verbrauch der Demo-Berechnungen kann die App kostenpflichtig genutzt werden.
7.1 Einzelplan — 15,00 EUR je finalem Signalzeitenplan. Platzhalter: Angabe netto/brutto
7.2 5er-Paket — 60,00 EUR für fünf finale Signalzeitenpläne, flexibel einlösbar, ohne Laufzeit. Platzhalter: Angabe netto/brutto
7.3 Zahlung auf Rechnung — Für Unternehmen, Behörden und öffentliche Auftraggeber kann der Anbieter Zahlung auf Rechnung anbieten. Ein Anspruch darauf besteht nicht.
Eine Online-Bezahlung ist derzeit nicht aktiviert. Sobald ein Zahlungsdienstleister eingebunden ist, werden Bedingungen und Anbieter hier ergänzt.
Alle Preise werden im Bestellprozess angezeigt. Derzeit erfolgt die Abrechnung ausschließlich auf Rechnung. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Zugang ohne Abzug fällig. Weitere Zahlungsarten (z. B. Kreditkarte, SEPA, Online-Zahlungsdienstleister) werden ggf. zu einem späteren Zeitpunkt ergänzt; es gelten dann zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug den Zugriff auf kostenpflichtige Funktionen sperren. Ein Abonnement-Modell ist derzeit nicht im Einsatz.
Die App ersetzt keine fachkundige Prüfung, keine behördliche Anordnung, keine Verkehrsschau und keinen verbindlichen Nachweis durch eine qualifizierte Fachperson. Die App stellt keine automatische Freigabe für eine Verkehrsführung oder Baustellen-Lichtsignalanlage dar. Der Nutzer bleibt allein dafür verantwortlich, dass die geplante Verkehrsführung, die Signalzeiten, Regelpläne, Zwischenzeiten und Ausdrucke für den konkreten Einsatzfall geeignet und zulässig sind.
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht garantiert. Unterbrechungen können insbesondere entstehen durch: Wartung, Updates, technische Störungen, Ausfall von Hosting- oder Zahlungsdienstleistern, höhere Gewalt.
Der Anbieter darf die App weiterentwickeln, Funktionen ändern, ergänzen oder entfernen, soweit dies für Nutzer zumutbar ist. Berechnungslogik, Regelpläne und PDF-Layouts können angepasst werden, wenn fachliche, technische oder rechtliche Gründe dies erfordern.
Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht, die App im Rahmen des gebuchten Tarifs zu nutzen. Alle Rechte an Software, Berechnungslogik, Gestaltung, PDF-Vorlagen, Regelplan-Einbindung, Texten, Datenbankstruktur und sonstigen Inhalten verbleiben beim Anbieter oder jeweiligen Rechteinhaber. Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Dekompilierung, Nachbildung oder kommerzielle Weiterverwertung ist ohne ausdrückliche Zustimmung untersagt.
Der Anbieter kann ein Nutzerkonto vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn: falsche Daten angegeben wurden; Zahlungen ausstehen; Demo- oder Zahlungssperren umgangen werden; die App missbräuchlich genutzt wird; gegen AGB, Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verstoßen wird.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung für fachlich ungeprüfte Verwendung von Berechnungsergebnissen, falsche Eingaben, unzutreffende örtliche Annahmen, behördliche Beanstandungen oder Nutzung von Demo-Ausdrucken ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die gesetzliche Haftung nach zwingendem Recht bleibt unberührt.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit diese nicht wirksam eingeschränkt werden können. Für fachliche Richtigkeit im konkreten Einzelfall übernimmt der Anbieter keine Gewähr, sofern die Ergebnisse auf Eingaben, Annahmen oder örtlichen Umständen beruhen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters liegen.
Sofern der Nutzer Verbraucher ist, können gesetzliche Widerrufsrechte bestehen. Details ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung. Bei digitalen Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht unter bestimmten Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis bestätigt, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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